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   LSG Sachsen, 13.08.2001 - L 1 B 4/01 KR   

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https://dejure.org/2001,15826
LSG Sachsen, 13.08.2001 - L 1 B 4/01 KR (https://dejure.org/2001,15826)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13.08.2001 - L 1 B 4/01 KR (https://dejure.org/2001,15826)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13. August 2001 - L 1 B 4/01 KR (https://dejure.org/2001,15826)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenübernahme für eine intrazytoplasmatische Spermieninjektion; Behandlungskosten für IVF-Verfahren; Noch nicht abgeschlossene Erprobungsphase einer künstlichen Befruchtungsmethode

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 03.04.2001 - B 1 KR 40/00 R

    Gesetzliche Krankenversicherung - künstliche Befruchtung - intrazytoplasmatische

    Auszug aus LSG Sachsen, 13.08.2001 - L 1 B 4/01
    Soweit das BSG mit Urteil vom 03. April 2001 (Az: B 1 KR 40/00 R u.a.) über die hier streitige Leistung Entscheidungen getroffen hat, ergibt sich daraus kein Grund für den Erlass der angestrebten Eilentscheidung.

    Unter Berücksichtigung der Urteile des Bundessozialgerichts vom 03. April 2001 (a.a.O.) dürfte jedoch das Hauptsacheverfahren alsbald seinen Abschluss finden.

  • BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76

    Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Sachsen, 13.08.2001 - L 1 B 4/01
    Obleich der einstweilige Rechtsschutz im Sozialgerichtsgesetz (SGG) derzeit nur teilweise geregelt ist, können einstweilige Anordnungen auch von den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit erlassen werden, wobei § 123 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) entsprechend heranzuziehen ist (BVerfG, Beschluss vom 19. Oktober 1997, Az: 2 BvR 42/76, BVerfGE 46, 146 = NJW 1978, 693; Meyer-Ladewig, Sozialgerichtsgesetz mit Erläuterungen, 6. Auflage, § 97 Rn. 2 und 22 ff. m. w. N.).
  • LSG Niedersachsen, 23.02.2000 - L 4 KR 130/98

    Anspruch auf Übernahme der Kosten der intracytoplasmatischen Spermainjektion

    Auszug aus LSG Sachsen, 13.08.2001 - L 1 B 4/01
    Das LSG Niedersachsen halte nach seinem Urteil vom 23. Februar 2000 (Az: L 4 KR 130/98) den in den Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen über ärztliche Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung vom 14. August 1990 in der Fassung vom 01. Oktober 1997 vorgenommenen Ausschluss der ICSI für nichtig.
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